1. Was sind die wesentlichen Ergebnisse aus der neuen Kommunalstudie zur digitalen Transformation von Kommunen?

Die Kommunalstudie 2019 „Update Digitalisierung: Wie smart sind Deutschlands Kommunen?“, wurde als dritte ihrer Art im Rahmen der Initiative Stadt.Land.Digital durchgeführt. Sie untersucht, wie Kommunen Digitalisierungsstrategien entwickeln und umsetzen. Die Vorgängerstudien wurden 2015 und 2017 erstellt. Die Ergebnisse aus 2019 zeigen, dass die Digitalisierung in den Kommunen deutschlandweit große Fortschritte macht. Der Anteil der deutschen Kommunen, die an der Konzeption oder Umsetzung einer Digitalisierungsstrategie arbeiten, ist auf 80 Prozent gestiegen. Seit 2015 hat sich dieser Wert fast verdoppelt. Das ist sehr erfreulich! Gerade in der aktuellen Situation wird deutlich, wie wichtig digitale Lösungen sind. Die Mehrheit von Städten und Kommunen hat zudem erkannt, dass innovative Technologien wie Datenplattformen oder Cloud-Infrastrukturen eine immer wichtigere Rolle spielen und mittlerweile als zentrale Erfolgsfaktoren für die Gestaltung des digitalen Wandels gesehen werden. Insgesamt werden unsere Kommunen smarter und das ist eine sehr positive Entwicklung. Wir haben jedoch auch festgestellt, dass es bei der Realisierung konkreter Projekte noch Aufholbedarf gibt. So steht ein Großteil der Kommunen aktuell noch am Anfang bei der Umsetzung ihrer Digitalisierungsstrategien und wünscht sich dabei auch mehr Unterstützung. Hier setzen wir mit der Initiative Stadt.Land.Digital an.

2. Worauf konzentriert sich die Arbeit der Initiative Stadt.Land.Digital?

Die aktuelle Lage zeigt, wie wichtig digitale Angebote sind. Digitale Lösungen werden auch eine wichtige Rolle in der Wiederaufbauphase nach der Corona-Krise spielen. Dies stellt auch und vor allem Städte und Gemeinden, die bei der Krisenbewältigung an vorderster Front stehen, vor besondere Herausforderungen. Mit der Initiative Stadt.Land.Digital unterstützt das BMWK Kommunen bei ihrer digitalen Transformation und zwar insbesondere dabei, konkrete Strategien für die eigene Digitalisierung zu entwickeln – und das nicht erst seit Corona. Wir wollen die digitale Transformation im Land fördern, wirtschaftliche Impulse geben und die Lebensqualität in Stadt und Land durch digitale Lösungen angleichen bzw. verbessern. Unsere Unterstützung setzt bei ganzeinheitlichen Digitalisierungsansätzen an. Die Initiative informiert, begleitet, berät und vernetzt Kommunen, die auf dem Weg zur "smarten" Stadt und zur "smarten" Region sind. Konkret berichten wir auf unserer Webseite u.a. über relevante Entwicklungen und gute Praktiken, veranstalten Vernetzungstreffen sowie lokale Workshops in verschiedenen Regionen und sind über eine Hotline erreichbar. Im Rahmen der Kommunalstudie untersuchen wir regelmäßig den Digitalisierungsgrad deutscher Kommunen. Die Angebote der Initiative stehen grundsätzlich auch Unternehmen, Verbänden und der Zivilgesellschaft offen. Das soll auch in Zukunft so bleiben. Gerade sind wir dabei, Präsenzangebote in Onlineformate zu transformieren und sind auf den dann virtuellen Austausch schon sehr gespannt.

3. Welche weiteren Maßnahmen werden vom BMWK im Hinblick auf die Corona-Krise ergriffen?

Die wirtschaftliche Lage ist angespannt. Auch die digitale Wirtschaft ist von den Auswirkungen insgesamt negativ betroffen. Dies zeigt beispielsweise der letzte Bitkom-ifo-Digitalindex. Dabei ist klar, dass es noch eine ganze Weile dauern wird, bis wir wieder ganz auf Beschränkungen verzichten können. Seit dem Beginn der Krise lag das Hauptaugenmerk des BMWK auf den Hilfen für die Wirtschaft. Wir haben einen umfassenden Rettungsschirm auf den Weg gebracht bestehend aus einem Sofortprogramm für Soloselbständige und kleine und mittelständische Unternehmen in der Größenordnung von 50 Mrd. Euro, dem „Wirtschaftsstabilisierungsfonds“ mit bis zu 600 Mrd. Euro und dem KfW-Sonderprogramm, das am 23. März gestartet ist. Speziell für Start-ups wird es zudem ein Maßnahmenpaket mit einem Volumen von 2 Mrd. Euro geben, das speziell auf deren Bedürfnisse zugeschnitten ist. Auch die Länder, mit denen das BMWK im regelmäßigen Austausch steht, haben zahlreiche Programme aufgelegt, um insbesondere kleine und mittelständische Unternehmen in der Krise zu helfen. Darüber hinaus hat die Bundesregierung kürzlich ein umfassendes Konjunkturpaket beschlossen, um die Wirtschaft wieder anzukurbeln. Jede dritte der 56 Maßnahmen betrifft dabei ein digitales Thema. Derzeit wird mit Hochdruck an der richtigen Umsetzung des Konjunkturpakets gearbeitet. Wie von Bundeswirtschaftsminister Altmaier angekündigt, brauchen wir darüber hinaus ein umfassendes Fitnessprogramm für die deutsche Wirtschaft, bei dem es darum geht, strukturell die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft zu verbessern. Die aktuelle Krise zwingt uns letztlich, in wenigen Wochen das nachzuholen, was uns in der Vergangenheit nicht so gut gelungen ist: Digitalisierung in hohem Tempo! Auch hier stehen wir in einem engen Austausch mit den Ländern und wollen Kommunen weiter mit der Initiative Stadt.Land.Digital unterstützen.