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Bürgerbeteiligung 2.0 in Gerbrunn - democy

 Anwendung der democy-App

© democy UG (haftungsbeschränkt)

Ziel/Nutzen der Lösung

Im bayerischen Gerbrunn wird Bürgerbeteiligung auch digital umgesetzt. Um die Meinung möglichst vieler Bürgerinnen und Bürger zu bestimmten Fragen der Kommunalpolitik einzuholen, werden dort in regelmäßigen Abständen Stimmungsbilder mittels einer App abgefragt. Dazu stellt die Kommune in einem über die Postleitzahl verorteten virtuellen Raum aktuelle Fragen in die App und lässt die Bürgerinnen und Bürger darüber abstimmen. So wird niedrigschwellig ein Beteiligungsangebot geschaffen und ein anonymes Meinungsbild eingeholt, welches der Politik als Entscheidungshilfe dienen kann.

Lösungsbeschreibung

Die App ist für alle Bürgerinnen und Bürger kostenlos. Gemeinden, die die App zukünftig für die Abfrage eines Meinungsbildes nutzen, zahlen ein Entgelt. Die Entgelthöhe orientiert sich an der Art und dem Umfang der Nutzung.
Die App ist in den üblichen App-Stores kostenlos für die Nutzenden verfügbar und benötigt circa fünf Megabyte Speicherplatz.
Seit 2019 wird die Nutzung der Bürgerbeteiligung über die App democy im Rahmen der „Regionalen Open Government Labore“ (eine Initiative des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat (BMI) und der kommunalen Spitzenverbände) als Pilotprojekt in Gerbrunn sowie in Kirchheim getestet. Weitere Kooperationen mit Städten, Landkreisen, Bundesministerien, Forschungsinstituten sowie Akteurinnen und Akteuren der Zivilgesellschaft sind in Planung.
Die Pilotphase wird in einer Panelstudie wissenschaftlich begleitet. Die Gemeinde Gerbrunn bildet mit der democy UG (haftungsbeschränkt), der Stadt Würzburg, dem Landratsamt Würzburg, dem ZDI – Zentrum für Digitale Innovationen Mainfranken und der Hochschule für angewandte Wissenschaften Würzburg-Schweinfurt eines von dreizehn Open-Government-Laboren (als Teil der Initiative des BMI). Ziel dieser Labore ist es, Räume zu schaffen, in denen Werkzeuge für ein besseres Miteinander von Zivilgesellschaft und Kommunalverwaltung erprobt werden. Dieses Programm gehört zum nationalen und internationalen Diskurs von Open Government.
Neben den Kommunen kann jeder App-Nutzer und jede App-Nutzerin eine These, zu der ein Meinungsbild eingeholt werden soll, mit ein paar Klicks an das democy-Team senden. Dazu wählt man in der App den Menüpunkt "These vorschlagen", gibt einen kurzen Thesentitel und eine These an, ordnet die These einer Kategorie zu (zum Beispiel Innenpolitik, Umwelt oder Arbeit und Soziales) und gibt seine Postleitzahl an. Die These wird vom democy-Team nach dem sechs-Augen-Prinzip bezüglich der Einhaltung der vorgegebenen Thesenrichtlinien geprüft und anschließend in der App freigeschaltet. Die Richtlinien beinhalten unter anderem, dass die Thesen kurz und verständlich formuliert sein müssen. Nicht kommunen-gebundene Thesen werden unter dem Reiter "Aktuelle Thesen" angezeigt. Hier werden den Nutzenden nach dem Zufallsprinzip stets 30 unbeantwortete Thesen aus verschiedenen Kategorien zur Abstimmung aufgelistet. Thesen, die sich auf eine bestimmte Kommune beziehen, werden unter einem gesonderten Reiter angezeigt. Nach der Veröffentlichung der These haben die Abstimmenden die Möglichkeit mit "ja", "nein" oder "keine Meinung" zu antworten. Im Anschluss an die Meinungsabgabe erscheint ein Diagramm mit dem aktuellen Stand der Antworten. Der Thesenkatalog wird mehrmals in der Woche aktualisiert. Die Nutzenden können über neue Thesen per Push-Nachricht informiert werden. Nutzende Gemeinden erhalten eine ausführliche Auswertung der Ergebnisse der Thesen nach einem vereinbarten Zeitraum. Diese werden aufgeschlüsselt nach Geschlecht und Alter. Bundesweite Umfragen werden spätestens nach drei Monaten ausgewertet und archiviert. Die Ergebnisse werden an die Politik und die Medien weitergegeben.
In Gerbrunn wurde durch die Nutzung der App eine Möglichkeit geschaffen, schnell, unkompliziert und anonym ein Meinungsbild der Bürgerinnen und Bürger einzuholen. Die digitale Beteiligungsmöglichkeit motiviert einerseits junge Menschen, sich in politische Entscheidungen einzubringen. Andererseits bietet die barrierefreie Gestaltung der App (es ist zum Beispiel keine Registrierung nötig) auch für weniger digital-affine Gesellschaftsgruppen eine Möglichkeit der Teilhabe.
Die App soll die politische Partizipation der Bürgerinnen und Bürger fördern, indem der Zugang zu politischer Meinungsäußerung vereinfacht wird. Die üblichen Beteiligungsformate, wie Sprechstunden und Kontaktformulare, können häufig nur einen engen Kreis der besonders Engagierten oder direkt betroffenen Personen erreichen. Der Diskurs über die App ermöglicht es, eine größere Bandbreite von Meinungen in die kommunale Entscheidungsfindung einfließen zu lassen. Eine aktive Mitwirkung und Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger steigert die Akzeptanz politischer Maßnahmen und stärkt das Vertrauen in demokratische Werte. Gleichzeitig lässt sich so das Interesse an regionaler und kommunaler Politik neu entfachen, da Politik wieder näher an die Menschen rückt.
Beim Herunterladen der App wird dem Smartphone eine verschlüsselte Kennung (Identifikation - ID) zugeteilt. Für die Anmeldung werden Alter, Geschlecht und Postleitzahl benötigt. Diese werden der ID zugeordnet. Neben statistischen Zwecken dient die Postleitzahl dazu, dass Thesen aus der Region angezeigt werden. Alter und Geschlecht dienen einer an diesen Kriterien ausgerichteten Auswertung der Meinungsbilder. Die Meinungsabgabe erfolgt folglich vollständig anonymisiert. Die Daten liegen ausschließlich auf den Servern des Start-Ups democy UG (haftungsbeschränkt).

Kommunen

Das Projekt wird in folgenden Kommunen umgesetzt:

Gerbrunn, Bayern

bis 20.000 Einwohner

Land

Eibelstadt, Bayern

bis 20.000 Einwohner

Stadt

Stadt Würzburg, Bayern

100.000 bis 500.000 Einwohner

Stadt

Landkreis Würzburg, Bayern

100.000 bis 500.000 Einwohner

Stadt und Land

Höhenkirchen-Siegertsbrunn, Bayern

bis 20.000 Einwohner

Land

Neubiberg, Bayern

bis 20.000 Einwohner

Land

Sommerhausen, Bayern

bis 20.000 Einwohner

Land

Die Plattform bietet eine Möglichkeit, die Bürgerinnen und Bürger schnell, unbürokratisch und flexibel in die tägliche Kommunalpolitik einzubeziehen. Durch die zeit- und ortsunabhängigen Abstimmungen und die Möglichkeit, jederzeit auch eigene Maßnahmenvorschläge einzureichen, ist ein breites Meinungsbild möglich. So können beispielsweise auch Personen, die nicht an Bürgerversammlungen teilnehmen, über die App am Diskurs teilnehmen.

Eine frühzeitige Einbindung von Bürgerinnen und Bürgern in kommunale Projekte erhöht die Akzeptanz und damit die nachhaltige Wirkung von Maßnahmen. Digitale Bürgerbeteiligung bietet hier eine schnelle und effiziente Möglichkeit, viele Personen kurzfristig einzubinden. Dies spiegelt sich auch in der Auflage wieder, dass nur Ja-Nein-Thesen aufgenommen werden können. In einer ersten Umfragerunde im Dezember 2020 in Gerbrunn nahmen rund 100 der 7.000 Bürgerinnen und Bürger teil. Ziel ist, in den folgenden Runden diese Anzahl weiter zu steigern.

Aktuell ist die App für Deutschland, Österreich und die Schweiz verfügbar. In Deutschland wird sie in sieben Kommunen/Regionen getestet. Ein besonderes Augenmerk der App liegt auf der Kommunalpolitik, aber auch bundesweite Meinungsabfragen werden unterstützt. Ebenfalls soll eine Vorlage zur Einführung digitaler Bürgerbeteiligung in der Verwaltung entwickelt werden.

Beteiligte Projektpartner

Weiterführende Informationen