Die zwölfte Digitale Kaffeerunde des Jahres 2021 startete mit einem Impulsvortrag von Dr. Madlen Müller-Wuttke, Chief Digital Officer (CDO) der Stadt Haßfurt. Sie berichtete über den Strategieerstellungsprozess der Smart Green City Haßfurt unter Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern. Die Smart Green City Haßfurt hat dabei nicht ohne Grund das Wort „Green“ im Namen: Die unterfränkische Stadt produziert mit ihren rund 14.000 Einwohnenden mehr grünen Strom als sie verbraucht.

Haßfurt ist Modellstadt. Das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) wählte sie in der ersten Förderstaffel im Jahr 2019 als Modellprojekt Smart Cities aus. Zwei Jahre arbeiteten die Projektverantwortlichen an einer Digitalisierungsstrategie. Neben grüner Energie und Daten ist Partizipation ein Kernelement, denn nur gemeinsam, miteinander und füreinander ist die Entwicklung einer nachhaltig digitalen Stadt zu schaffen, so Müller-Wuttke. Dabei bildet die Bürgerbeteiligung das wesentliche Element der Strategieentwicklung. Haßfurt verfolgt einen dualen Ansatz von Off- und Onlinebeteiligung. Um die Stadtgesellschaft niederschwellig zu erreichen, ist neben dem Rathaus ein Stadtlabor eingerichtet. Es ist Begegnungsstätte und Testlabor zugleich. Hier werden digitale Themen diskutiert, über die Smart City informiert sowie innovative Technologien wie beispielsweise ein 3D-Drucker ausprobiert. Das Smart Green City Team sucht zusätzlich vor Ort in den zehn Stadtteilen den Austausch mit Haßfurterinnen und Haßfurtern. So besuchte das fünfköpfige Team im Herbst 2021 Haßfurts Stadtteile auf unterschiedlichen Plätzen und zu unterschiedlichen Ereignissen, um sich mit Bürgerinnen und Bürgern auf dem Dorfplatz oder im Stadtlabor über Meinungen, Bedarfe und Ideen auszutauschen.

Gleichzeitig erreicht das Smart Green City Team die Stadtgesellschaft über digitale Angebote. So konnten über die Bürgerbeteiligungsplattform www.haßfurt-beteiligt.de, Projektideen eingereicht und kommentiert werden. Die Beiträge wurden anschließend ausgewertet und in die Digitalisierungsstrategie eingebunden. Über soziale Medien hält das Smart Green City Team die Stadtgesellschaft rund um die Uhr auf dem aktuellen Stand. Ob YouTube, Instagram oder Facebook, das Team informiert transparent über die laufende Arbeit und die nächsten Schritte zur digitalen Stadt von morgen.

Das neue Jahr 2022 begann für Stadt.Land.Digital mit einer Digitalen Kaffeerunde zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock. Die kreisfreie Stadt an der Ostsee hat rund 210.000 Einwohnende und ist durch die verkehrsgünstige Lage und seinen Hafen ein starker Wirtschaftsstandort. Raik Writschan, Teamleiter für Digitalisierung in Rostock, stellte das Rostock Business Projekt vor.

Dieses Projekt entstand auf Initiative des Landes Mecklenburg-Vorpommern. Dabei stehen Unternehmen im Fokus, da sie weit häufiger als Bürgerinnen und Bürger mit den Kommunen in Kontakt treten. Die Stadt Rostock fragte daher die einheimische Wirtschaft über erforderliche und erwünschte digitale Leistungen. Anschließend bewertete und priorisierte sie die Vorschläge. Als eine der ersten Lösungen wurde ein Prototyp für die Gewerbeanzeige entwickelt. Dabei setzt Rostock auf Standards wie beispielsweise das standardisierte Datenaustauschformat XÖV. In Rostock sieht man die konsequente Nutzung von Standards als wichtige Voraussetzung für eine effiziente Digitalisierung an.

Eine wesentliche Erfahrung aus dem Rostock Business Projekts sei, dass es keine kleinen einfachen Projekte gibt. Auch die An- und Abmeldung der Hundesteuer, die in vielen Kommunen als eine der ersten OZG-Leistungen umgesetzt wurde, zähle nicht dazu. Fragen führten zu Antworten, die wiederum zu mehr Fragen führten, erläutert Writschan, und dies beanspruche Zeit und Ressourcen. Während das E-Government-Team im Jahr 2017 noch aus 2,5 Stellen bestand, besteht es nun aus 13 Mitarbeitenden. Davon sind sechs Mitarbeitende für die Modernisierung und OZG-Umsetzung in der Rostocker Verwaltung zuständig. Trotz dieser personellen Ressourcen sind Kooperationen erforderlich. Es sei wichtig, dass Kommunen ihre Erfahrungen teilen und interkommunal zusammenarbeiten, so das Fazit aus Rostock. Nur so könne die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes gelingen.

Im Februar 2022 berichtete Sascha Götz, Programmleiter Smart City, über die neuen Wege der Bürgerbeteiligung in Bamberg. Die kreisfreie Stadt in Oberfranken hat rund 77.000 Einwohnende und ist seit 2020 gefördertes Modellprojekt Smart Cities des BMI. Bamberg setzt auf eine breite Basis an diversen Beteiligungsformaten, denn die Stadt hat sich das Ziel gesetzt, dass mehr als die Hälfte aller Strategieprojekte auf Bürgerideen basieren. Grundgedanke sei, dass die Bedarfe der Bürgerinnen und Bürger im Fokus der Smart City stehen, so Sascha Götz.

Über 200 Projektideen sind über die Beteiligungsplattform und die Ideenschmiede eingegangen. Die Ideenschmiede fand im Oktober 2021 mit über 140 Teilnehmenden vor Ort in der Konzert- und Kongresshalle statt. Bürgerinnen und Bürger konnten in bis zu acht parallelen Foren ihre Vorschläge diskutieren. Dabei sind zunächst 27 Projektideen entstanden. Eine umfassende Dokumentation der Ergebnisse und die weitere Arbeit daran werden auf der Vernetzungsplattform intrakommunal fortgeführt. Weitere Projektvorschläge wurden über die Bürgerbeteiligungsplattform www.bamberg-gestalten.de eingereicht. Hier können sie zudem bewertet und diskutiert werden. Das Votum der Bürgerschaft dient Bamberg als Orientierungshilfe in der Stadtplanung.

Von den insgesamt 200 Projektideen wurden bereits 37 Projektvorschläge für die Umsetzung ausgewählt. Dazu gehört beispielsweise ein quartiersbezogenes Informationssystem, welches auf bedienbaren Bildschirmen Informationen zum Wetter oder zu den Busfahrplänen anzeigt. In Kooperation mit der Hochschule Bamberg schreiben Werkstudenten nun die Projektskizzen. Anschließend wird mit den Beteiligten die Umsetzbarkeit und die Finanzierung erörtert.

Nach der positiven Resonanz und der großen Nachfrage der letzten Sonderausgabe der Digitalen Kaffeerunde im Oktober 2021 stellten Mario Wiedemann und Vanessa Weeke von der Bertelsmann Stiftung im Januar 2022 erneut den Musterdatenkatalog und den Wegweiser Kommune vor. Wie ein kurzes Stimmungsbild der über 100 Teilnehmenden ergab, nutzen rund zwei Drittel der Kommunen bereits Offene Daten. Gut die Hälfte der Kommunen verwenden sie für eine Verbesserung verwaltungsinterner Prozesse und kommunaler Dienstleistungen. Hürden im Rahmen der Erhebung und der Bereitstellung offener Daten werden besonders im personellen Aufwand, der fehlenden internen Expertise und der Skepsis der Verwaltungsmitarbeitenden gesehen.